Vereinbarung zur Abtretung von Technologie

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VEREINBARUNG ZUR ABTRETUNG VON TECHNOLOGIE Dieser Vereinbarung zur Abtretung von Technologie (die "Vereinbarung") wird abgeschlossen und ist wirksam zum [DaTUM] ZWISCHEN: [NAME IHRES UNTERNEHMENS] (das "Unternehmen"), ein Unternehmen, gegründet und bestehend unter den Gesetzen von [BUNDESLAND/STAAT], dessen Hauptniederlassung sich in [IHRE VOLLSTÄNDIGE ADRESSE] befindet UND: [NAME DES ENTWICKLERS] (der "Entwickler"), ein Unternehmen, gegründet und bestehend unter den Gesetzen von [BUNDESLAND/STAAT], dessen Hauptniederlassung sich in [VOLLSTÄNDIGE ADRESSE] befindet. DAHER, in Anbetracht der Versprechungen und Vereinbarungen, die hierin enthalten sind, deren Einlösung und Hinlänglichkeit hiermit von den Parteien bestätigt wird, sagen und stimmen beide in der Absicht, rechtlich daran gebunden zu sein, wie folgt zu: ABTRETUNG Der Entwickler zediert hiermit an das Unternehmen exklusiv auf der ganzen Welt alle Rechte, Titel und Anrechte (vollständig oder unvollständig) (i) an dem Gegenstand, auf den in Anhang A Bezug genommen wird ("Technologie"), (ii) an allen Vorstufen, Teilen und Arbeiten in der Entwicklung in Bezug hierauf und an allen Erfindungen, urheberrechtlich geschützten Arbeiten, Topografien, Technologien, Informationen, Know-hows, Materialien und Tools in Bezug darauf oder auf die Entwicklung, Unterstützung oder Wartung davon und (iii) an allen Urheberrechten, Patentrechten, Rechten auf Geschäftsgeheimnisse, Handelsmarkenrechten, Rechten an Datenbanken und an allen anderen geistigen und industriellen Eigentumsrechten jeder Art und an allen Geschäften, Vertragsrechten und am Firmenwert an, eingearbeitet oder verkörpert in, verwendet zur Entwicklung von, oder im Zusammenhang mit einem der Vorgenannten (zusammengefasst das "geistige Eigentum"). VERGÜTUNG Das Unternehmen verpflichtet sich, dem Entwickler [NUMMER] Stammaktien des Unternehmens zum Datum dieser Vereinbarung gemäß den Bestimmungen einer Vereinbarung zum Kauf von Aktien gleichen Datums zwischen dem Unternehmen und dem Entwickler auszugeben. Diese Aktien sind die einzige Vergütung des Unternehmens, die in Bezug auf den Gegenstand dieser Vereinbarung erforderlich ist. WEITERE ZUSICHERUNGEN, Moralische rechte, wettbewerb, Marketing Der Entwickler stimmt zu, das Unternehmen in jedem legalen Weg zu unterstützen, um die Abtretung in Abschnitt 1 nachzuweisen, einzutragen und zu vervollständigen und die Eintragung zu beantragen und zu erhalten und zuweilen die abgetretenen Rechte durchzusetzen, zu pflegen und zu verteidigen. Wenn das Unternehmen aus irgendeinem Grund nicht in der Lage ist, die Unterschrift des Entwicklers auf irgendeinem Dokument, auf welches es gemäß Abschnitt 3 ein Anrecht hat, sicherzustellen, benennt und bestellt der Entwickler hiermit unwiderruflich das Unternehmen und dessen bevollmächtigte Vorstandsmitglieder und dessen Agenten als seine Agenten und Bevollmächtigte mit der uneingeschränkten Vollmacht, als Ersatz, anstelle, im Namen und anstatt des Entwicklers, ein solches Dokument oder solche Dokumente auszustellen und zu beantragen, und alle anderen gesetzlich gestatteten Handlungen im Sinne der vorstehenden Ausführungen mit der gleichen Rechtswirksamkeit und Wirkung auszuüben, als wenn diese durch den Entwickler ausgeübt würden. Soweit gesetzlich zulässig, schließt Abschnitt 1 alle Rechte der Urheberschaft, Integrität, Offenlegung und Rücknahme und sonstige Rechte ein, die als "moralische Rechte", "Künstler-Rechte", "moralische Regeln" oder dergleichen (zusammengefasst die "moralischen Rechte") bekannt sind oder so bezeichnet werden. In dem Maße, in dem der Entwickler solche moralischen Rechte nach geltendem Recht beibehält, gibt der Entwickler hiermit seine Bestätigung und seine Zustimmung, und sorgt für alle notwendigen Bestätigungen und Zustimmungen, zu allen Maßnahmen in Bezug auf solche moralischen Rechte, die vom Unternehmen ergriffen werden oder die vom Unternehmen zugelassen werden. Der Entwickler stimmt zu, keine moralischen Rechte im Bezug darauf geltend zu machen. Der Entwickler bestätigt jede solche Bestätigung, Zustimmung und Vereinbarung von Zeit zu Zeit, wenn vom Unternehmen gewünscht. vertrauliche Informationen Der Entwickler darf nichts von dem, was an das Unternehmen abgetreten ist, oder irgendwelche anderen technischen oder geschäftlichen Informationen oder Pläne des Unternehmens nutzen oder offenlegen, außer insoweit, dass der Entwickler (i) dokumentieren kann, dass es allgemein (ohne Verschulden des Entwicklers) für die Nutzung und Offenlegung durch die Öffentlichkeit ohne Gebühren, Lizenzen oder Einschränkungen verfügbar ist, oder (ii) die Erlaubnis zur Verwendung oder Weitergabe solcher Informationen oder Pläne gemäß der Vereinbarung über geschützte Informationen und Erfindungen zwischen dem Entwickler und dem Unternehmen gleichen Datums besitzt

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VEREINBARUNG ZUR ABTRETUNG VON TECHNOLOGIE Dieser Vereinbarung zur Abtretung von Technologie (die "Vereinbarung") wird abgeschlossen und ist wirksam zum [DaTUM] ZWISCHEN: [NAME IHRES UNTERNEHMENS] (das "Unternehmen"), ein Unternehmen, gegründet und bestehend unter den Gesetzen von [BUNDESLAND/STAAT], dessen Hauptniederlassung sich in [IHRE VOLLSTÄNDIGE ADRESSE] befindet UND: [NAME DES ENTWICKLERS] (der "Entwickler"), ein Unternehmen, gegründet und bestehend unter den Gesetzen von [BUNDESLAND/STAAT], dessen Hauptniederlassung sich in [VOLLSTÄNDIGE ADRESSE] befindet. DAHER, in Anbetracht der Versprechungen und Vereinbarungen, die hierin enthalten sind, deren Einlösung und Hinlänglichkeit hiermit von den Parteien bestätigt wird, sagen und stimmen beide in der Absicht, rechtlich daran gebunden zu sein, wie folgt zu: ABTRETUNG Der Entwickler zediert hiermit an das Unternehmen exklusiv auf der ganzen Welt alle Rechte, Titel und Anrechte (vollständig oder unvollständig) (i) an dem Gegenstand, auf den in Anhang A Bezug genommen wird ("Technologie"), (ii) an allen Vorstufen, Teilen und Arbeiten in der Entwicklung in Bezug hierauf und an allen Erfindungen, urheberrechtlich geschützten Arbeiten, Topografien, Technologien, Informationen, Know-hows, Materialien und Tools in Bezug darauf oder auf die Entwicklung, Unterstützung oder Wartung davon und (iii) an allen Urheberrechten, Patentrechten, Rechten auf Geschäftsgeheimnisse, Handelsmarkenrechten, Rechten an Datenbanken und an allen anderen geistigen und industriellen Eigentumsrechten jeder Art und an allen Geschäften, Vertragsrechten und am Firmenwert an, eingearbeitet oder verkörpert in, verwendet zur Entwicklung von, oder im Zusammenhang mit einem der Vorgenannten (zusammengefasst das "geistige Eigentum"). VERGÜTUNG Das Unternehmen verpflichtet sich, dem Entwickler [NUMMER] Stammaktien des Unternehmens zum Datum dieser Vereinbarung gemäß den Bestimmungen einer Vereinbarung zum Kauf von Aktien gleichen Datums zwischen dem Unternehmen und dem Entwickler auszugeben. Diese Aktien sind die einzige Vergütung des Unternehmens, die in Bezug auf den Gegenstand dieser Vereinbarung erforderlich ist. WEITERE ZUSICHERUNGEN, Moralische rechte, wettbewerb, Marketing Der Entwickler stimmt zu, das Unternehmen in jedem legalen Weg zu unterstützen, um die Abtretung in Abschnitt 1 nachzuweisen, einzutragen und zu vervollständigen und die Eintragung zu beantragen und zu erhalten und zuweilen die abgetretenen Rechte durchzusetzen, zu pflegen und zu verteidigen. Wenn das Unternehmen aus irgendeinem Grund nicht in der Lage ist, die Unterschrift des Entwicklers auf irgendeinem Dokument, auf welches es gemäß Abschnitt 3 ein Anrecht hat, sicherzustellen, benennt und bestellt der Entwickler hiermit unwiderruflich das Unternehmen und dessen bevollmächtigte Vorstandsmitglieder und dessen Agenten als seine Agenten und Bevollmächtigte mit der uneingeschränkten Vollmacht, als Ersatz, anstelle, im Namen und anstatt des Entwicklers, ein solches Dokument oder solche Dokumente auszustellen und zu beantragen, und alle anderen gesetzlich gestatteten Handlungen im Sinne der vorstehenden Ausführungen mit der gleichen Rechtswirksamkeit und Wirkung auszuüben, als wenn diese durch den Entwickler ausgeübt würden. Soweit gesetzlich zulässig, schließt Abschnitt 1 alle Rechte der Urheberschaft, Integrität, Offenlegung und Rücknahme und sonstige Rechte ein, die als "moralische Rechte", "Künstler-Rechte", "moralische Regeln" oder dergleichen (zusammengefasst die "moralischen Rechte") bekannt sind oder so bezeichnet werden. In dem Maße, in dem der Entwickler solche moralischen Rechte nach geltendem Recht beibehält, gibt der Entwickler hiermit seine Bestätigung und seine Zustimmung, und sorgt für alle notwendigen Bestätigungen und Zustimmungen, zu allen Maßnahmen in Bezug auf solche moralischen Rechte, die vom Unternehmen ergriffen werden oder die vom Unternehmen zugelassen werden. Der Entwickler stimmt zu, keine moralischen Rechte im Bezug darauf geltend zu machen. Der Entwickler bestätigt jede solche Bestätigung, Zustimmung und Vereinbarung von Zeit zu Zeit, wenn vom Unternehmen gewünscht. vertrauliche Informationen Der Entwickler darf nichts von dem, was an das Unternehmen abgetreten ist, oder irgendwelche anderen technischen oder geschäftlichen Informationen oder Pläne des Unternehmens nutzen oder offenlegen, außer insoweit, dass der Entwickler (i) dokumentieren kann, dass es allgemein (ohne Verschulden des Entwicklers) für die Nutzung und Offenlegung durch die Öffentlichkeit ohne Gebühren, Lizenzen oder Einschränkungen verfügbar ist, oder (ii) die Erlaubnis zur Verwendung oder Weitergabe solcher Informationen oder Pläne gemäß der Vereinbarung über geschützte Informationen und Erfindungen zwischen dem Entwickler und dem Unternehmen gleichen Datums besitzt

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