Das vereinbarung über geschütze information und erfindungen eines mitarbeiters es hat 7 seiten und ist ein MS Word art darunter aufgeführt personalwesen unterlagen.
Beispiel für unser Dokument vereinbarung über geschütze information und erfindungen eines mitarbeiters:
VEREINBARUNG ÜBER GESCHÜTZTE INFORMATIONEN UND ERFINDUNGEN EINES MITARBEITERS Unter Berücksichtigung meiner Beschäftigung bei [NAME IHRES UNTERNEHMENS], (das "Unternehmen"), bin ich mit den folgenden Einschränkungen, die meiner Nutzung und Entwicklung von Informationen, Technologien, Ideen und Erfindungen auferlegt werden, einverstanden: GESCHÜTZTE INFORMATIONEN Einschränkungen für geschützte Informationen Ich stimme zu, dass ich während meiner Beschäftigung und danach geschützte Informationen des Unternehmens streng vertraulich behandle und diese Informationen weder nutzen werden, noch irgendjemanden gegenüber, ausgenommen in dem erforderlichen Umfang zur Durchführung meiner Aufgaben als Mitarbeiter des Unternehmens oder wenn ausdrücklich schriftlich von einem ordnungsgemäß ermächtigten Vorstandsmitglied des Unternehmens genehmigt, offenlegen werde. Mir ist bewusst, dass "vertrauliche Informationen" sämtliche Informationen sind, die in irgendeiner Art und Weise mit der Geschäftstätigkeit des Unternehmens oder dessen Partnerunternehmen, Beratern oder Geschäftspartnern in Zusammenhang stehen, es sei denn: die Information sind oder waren auf legale Weise öffentlich bekannt; die Information war Teil meines allgemeinen Wissens vor der Beschäftigung bei dem Unternehmen; oder die Information wurde mir gegenüber ohne Einschränkung durch eine Drittpartei offengelegt, welche diese Information rechtmäßig besitzt und sie nicht vom Unternehmen erhalten hat. Diese Definition beinhaltet, ist aber nicht beschränkt auf, (A) Schaltpläne, Techniken, Entwicklungs-Tools, Prozesse, Computerausdrucke, Computerprogramme, Design-Zeichnungen und Handbücher, elektronische Codes, Formeln und Verbesserungen; (B) Informationen über Kosten, Gewinne, Märkte, Vertrieb, Kunden und Angebote, (C) Business-Pläne, Marketing, zukünftige Entwicklungen und neue Produktkonzepte und (D) Personalakten von Mitarbeitern und Informationen über Vergütung und Sozialleistungen von Mitarbeitern. Frühere Maßnahmen und früheres Wissen Mit Ausnahme wie in Anhang A zu dieser Vereinbarung offengelegt, ist mir nichts über das Geschäft des Unternehmens oder geschützte Informationen bekannt, außer Informationen, die mir vom Unternehmen im Laufe meiner Einstellung und Beschäftigung bekannt wurden. Informationen von Drittparteien Ich erkenne an, dass das Unternehmen vertrauliche oder geheime Informationen von Drittparteien erhalten hat und wird. Ich werde alle diese Informationen streng vertraulich behandeln und werde die Informationen nicht verwenden oder irgendjemanden gegenüber offenlegen (außer wenn dies für die Durchführung meiner Arbeit für das Unternehmen im Einklang mit der Vereinbarung des Unternehmens mit einer solchen Drittpartei erforderlich ist). Beeinträchtigung des Geschäfts Ich bin damit einverstanden, dass ich während meiner Beschäftigung beim Unternehmen und für einen Zeitraum von [NUMMER] Jahren nach Beendigung meiner Beschäftigung beim Unternehmen, weder direkt noch indirekt (i) aus dem Unternehmen (oder einer Tochtergesellschaft) irgendeine Art des Geschäfts, in welchem es tätig ist, umleite oder versuche umzuleiten, einschließlich, aber nicht beschränkt auf, das Ansuchen oder die Beeinflussung seiner Lieferanten oder Kunden oder (ii) irgendwelche Personen, die beim Unternehmen beschäftigt sind, bedränge, anrege, rekrutiere oder ermutige, ihre Beschäftigung aufzugeben. erfindungen Abtretung von Erfindungen Ich stimme zu, an das Unternehmen ohne weitere Gegenleistung meine gesamten Rechte, Titel und Anrechte (im gesamten [LAND] und in allen anderen Ländern), frei und unbelastet von allen Pfandrechten und Belastungen, in und an alle Erfindungen abzutreten. Ungeachtet des Vorstehenden kann das Unternehmen nach eigenem Ermessen zustimmen, eine Gegenleistung für bestimmte Erfindungen bereitstellen, und zwar durch eine schriftliche Vereinbarung zwischen dem Unternehmen und dem Unterzeichnenden, die eine solche Gegenleistung speziell vorsieht. In allen anderen Fällen ist keine Gegenleistung zu bezahlen. Die Erfindungen sind das alleinige Eigentum des Unternehmens, ob urheberrechtlich eintragfähig oder patentierbar oder nicht. Darüber hinaus stimme ich zu, angemessene und aktuelle schriftliche Aufzeichnungen über die Entwicklung aller Erfindungen zu pflegen, die auch das alleinige Eigentum des Unternehmens bleiben. Mir ist bewusst, dass "Erfindungen" alle Ideen, Prozesse, Erfindungen, Technologie, Entwürfe, Formeln, Entdeckungen, Patente, Urheberrechte und Markenrechte und all die Verbesserungen, Rechte und Ansprüche im Zusammenhang mit den vorstehenden Ausführungen sind, die von mir allein oder mit anderen konzipiert, entwickelt, oder in die Praxis umgesetzt wurden, mit Ausnahme von Erfindungen, die in Anhang A ausgeschlossen sind: Jede Bestimmung in einem Arbeitsvertrag, die vorsieht, dass ein Mitarbeiter irgendeines seiner Rechte an einer Erfindung an seinen Arbeitgeber abritt oder die Abtretung anbietet, gilt nicht für eine Erfindung, die der Mitarbeiter völlig allein, während seiner Privatzeit, ohne Verwendung von Ausrüstung, Material, Ausstattung oder Geschäftsgeheimnissen, entwickelt hat, außer für jene Erfindungen, die entweder: Zum Zeitpunkt der Konzipierung oder Umsetzung in die Praxis der Erfindung sich auf das Geschäft des Arbeitgebers, oder auf tatsächliche oder offensichtlich erwartete Forschung und Entwicklung des Arbeitgebers bezieht. Das Ergebnis irgendeiner Arbeit ist, die der Mitarbeiter für den Arbeitgeber geleistet hat. Lizenz für andere Erfindungen Sollte ich im Verlauf meiner Beschäftigung mit dem Unternehmen eine Erfindung, die mir gehört oder auf die ich ein Anrecht habe, in Eigentum des Unternehmens einbinden, wird dem Unternehmen eine nicht exklusive, gebührenfreie, unwiderrufliche, unbefristete, weltweite Lizenz gewährt, meine Erfindung als Teil und im Zusammenhang mit dem Eigentum des Unternehmens zu modifizieren, anzuwenden und zu verkaufen. Unterstützung bei der Eintragung Für den Fall, das irgendeine Erfindung vom Unternehmen als sein urheberrechtlich eintragfähig oder patentierbar oder anderweitig eintragungsfähig erachtet wird, werde ich das Unternehmen (auf dessen Kosten) dabei unterstützen, Patentbriefe zu erlangen und zu erhalten oder andere zuständige Eintragungen durchzuführen, um die Berechtigung auf den vollständigen Titel für das Unternehmen zu sichern. Sollte das Unternehmen nicht in der Lage sein, wegen meiner Handlungsunfähigkeit oder aus anderen Gründen meine Unterschrift für ein Dokument einzuholen, welches notwendig ist, um ein Patent, ein Urheberrecht oder anderes Recht oder einen Schutz im Zusammenhang mit der Erfindung zu beantragen, zu verfolgen, zu erhalten oder durchzusetzen, bestimme und benenne ich hiermit unwiderruflich das Unternehmen und jeden seiner bevollmächtigten Vorstandsmitglieder und Agenten als mein Agent und gesetzlicher Vertreter, um alle gesetzlich erlaubten Handlungen auszuführen, um die Verfolgung, Ausstellung und Durchsetzung von Patenten, Urheberrechten oder sonstigen Rechten oder des Schutzes voranzutreiben, und zwar mit derselben Rechtskraft und Wirksamkeit, als wenn dies von mir ausgeführt und übergeben würde. Offenlegung Ich bin damit einverstanden, unverzüglich dem Unternehmen gegenüber alle Erfindungen und relevante Aufzeichnungen offenzulegen. Außerdem bin ich bereit, unverzüglich dem Unternehmen gegenüber jede Idee, von der ich nicht glaube, dass sie eine Erfindung ist, aber von mir (allein oder mit anderen) ist konzipiert, entwickelt oder in die Praxis umgesetzt wurde, während ich beim Unternehmen bin oder während des einjährigen Zeitraums nach Beendigung meiner Beschäftigung, offenzulegen. Ich werde die Idee gemeinsam mit allen Informationen und Unterlagen über die Idee offenlegen, und das Unternehmen wird die Offenlegung im Vertrauen prüfen, um festzustellen, ob es tatsächlich eine Erfindung im Sinne dieser Vereinbarung ist
