Das patentlizenzvereinbarung es hat 4 seiten und ist ein MS Word art darunter aufgeführt rechtliches unterlagen.
Beispiel für unser Dokument patentlizenzvereinbarung:
PATENTLIZENZVEREINBARUNG Folgende Patentlizenzvereinbarung (der "Vertrag") tritt am [DATUM] in Kraft und wird geschlossen ZWISCHEN: [NAME IHRES UNTERNEHMENS] (der "Lizenzgeber"), einem Unternehmen, das den Gesetzen [des Bundeslandes/des Staats] [BUNDESLAND/STAAT] unterliegt, mit seinem Firmensitz in: [IHRE VOLLSTÄNDIGE ADRESSE] UND: [NAME DES LIZENZNEHMERS] (der "Lizenznehmer"), einer Einzelperson mit Hauptwohnsitz in ODER einem Unternehmen, das den Gesetzen [des Bundeslandes/des Staats] [BUNDESLAND/STAAT] unterliegt, mit seinem Firmensitz in: [VOLLSTÄNDIGE ADRESSE] PRÄAMBEL A. Der Lizenzgeber ist der alleinige und ausschließliche Eigentümer und hat das Exklusivrecht Lizenzen zu erteilen unter der in [LAND] erhaltenen Patentschrift. Insbesondere betrifft dies [NUMMER], ausgewiesen als "[NAME]", und [NUMMER], ausgewiesen als "[NAME]". B. Ohne die Rechtmäßigkeit der oben genannten Patente einzuräumen, jedoch ausschließlich für gewerbliche Zwecke, beabsichtigt der Lizenznehmer den Erwerb des Exklusivrechts und der Lizenz zur Herstellung, zum Vertrieb und zur Nutzung von Vorrichtungen, welche die, gemäß der oben genannten Patentschrift, patentierten Erfindungen verwenden, erhalten oder umfassen. Besagte Lizenz erstreckt sich auf ganz [LAND] und alle angeschlossenen Territorien. Angesichts der oben geschilderten Sachlage, sowie der in diesem Vertrag dargelegten beidseitigen Vorteile und Verpflichtungen, vereinbaren die Vertragspartner Folgendes: LIZENZBEWILLIGUNG Der Lizenzgeber gewährt dem Lizenznehmer das Exklusivrecht und die Lizenz zur Herstellung, zum Vertrieb und zur Nutzung von Vorrichtungen, welche, gemäß der oben genannten Patentschrift, patentierte Erfindungen verwenden, erhalten oder umfassen. Besagte Lizenz erstreckt sich auf ganz [LAND] und alle angeschlossenen Territorien sowie bis zum Ende der Laufzeit beziehungsweise bis zum Terminierungszeitpunkt der Patentschrift, einschließlich möglicher Neuauflagen oder Verlängerungen besagter Patentschrift. Hiervon ausgeschlossen ist lediglich der Fall einer vorzeitigen Vertragsauflösung, wie nachstehend dargelegt wird. VERTRETUNG DES LIZENZGEBERS Der Lizenzgeber versichert der alleinige und ausschließliche Eigentümer an allen Rechten und Ansprüchen der oben genannten Patentschrift in [LAND] zu sein. Ebenfalls erklärt der Lizenzgeber über die nötigen Rechte und Befugnisse zu verfügen, um die in diesem Vertrag geschilderten Exklusivrechte, Ansprüche und Privilegien zu gewähren, und weder einen hierzu im Widerspruch stehenden Vertrag geschlossen zu haben, noch in die in diesem Vertrag vergebene Rechte, Lizenzen, Ansprüche und Privilegien einer anderen Person, Firma oder Gesellschaft gewährt zu haben. AUFSTELLUNG DER LIZENZGEBÜHREN Der Lizenznehmer stimmt zu dem Lizenzgeber, beginnend am [datum], und nach diesem Datum, während der Vertragslaufzeit, Lizenzgebühren für Gerätschaften zu bezahlen, welche die oben geschilderten Erfindungen beinhalten und umfassen, so wie vom Lizenznehmer hergestellt, verkauft und geworben werden. Besagte Lizenzgebühren werden mit nachfolgend erklärtem Berechnungssystem kalkuliert: Der zahlbare Betrag soll während jedes Geschäftsjahrs auf einer, in Übereinstimmung mit steigendem Umsatzvolumen abnehmenden, Stafflung basieren und gemäß dem nachstehenden Ablaufplan ermittelt werden: [bitte festlegen]. HÖHE DER LIZENZGEBÜHREN Der Lizenznehmer hat das Recht, die Möglichkeit und das Privileg die Höhe der Lizenzgebühren, welche gemäß dem Ablaufplan in Artikel 3 dieses Vertrags anfallen, selbst zu bestimmen. Deshalb steht es dem Lizenznehmer frei, in den ersten drei Quartalen jedes Geschäftsjahrs, jeweils auf dem Minimalbetrag basierende Lizenzgebühren zu bezahlen, um dann im letzten Quartal, nach Bekanntgabe des tatsächlichen Umsatzvolumens, entsprechende Zahlung vorzunehmen. Somit sind die jährlichen Lizenzgebühren auf besagter, reduzierter Basis zu kalkulieren und dann die relevante Anpassung und entsprechende Zahlung zu leisten. So ist es beispielsweise möglich, dass dem Lizenznehmer für drei Quartale Lizenzgebühren auf der Basis von einem Umsatzvolumen von [BETRAG] oder weniger berechnet werden, wobei pro Euro eine Lizenzgebühr in der Höhe von [BETRAG] Cents anfällt. Wenn die Verkaufszahlen im letzten Quartal vorliegen, kann der Lizenznehmer, sofern das Geschäftsjahr erfolgreicher als erwartet ausfällt, einen niedrigeren Lizenzgebührsatz anwenden, um den tatsächlichen Umsatz abzudecken. Dementsprechend werden die für das ganze Jahr anfallenden Lizenzgebühren basierend auf dieser Menge kalkuliert. Es wird jedoch vereinbart, dass laut diesem Vertrag, beginnend am [datum], dem Lizenzgeber jährlich ein Mindestbetrag an Lizenzgebühren von [BETRAG] zustehen soll und, dass der Lizenzgeber in keinem Jahr, nach [datum], während der Vertragslaufzeit, weniger als diese Summe erhalten soll; des Weiteren muss der Lizenznehmer mit keinen höheren Gebühren als dem Maximalbetrag von [BETRAG] rechnen, es sei denn, die zugehörigen Rechnungsberichte weisen dem Lizenzgeber zustehenden Gebühren von mehr als [BETRAG] auf
