Das lizenz- und honorarvereinbarung für eine handelsmarke es hat 12 seiten und ist ein MS Word art darunter aufgeführt rechtliches unterlagen.
Beispiel für unser Dokument lizenz- und honorarvereinbarung für eine handelsmarke:
LIZENZ- UND HONORARVEREINBARUNG FÜR EINE HANDELSMARKE Diese Lizenz- und Honorarvereinbarung für eine Handelsmarke (die "Vereinbarung") ist wirksam zum [DATUM], ZWISCHEN: [NAME IHRES UNTERNEHMENS] (der "Lizenzgeber"), ein Unternehmen, gegründet und bestehend unter den Gesetzen von [BUNDESLAND/STAAT], mit Hauptniederlassung in: [IHRE VOLLSTÄNDIGE ADRESSE] UND: [NAME DES UNTERNEHMENS] (der "Lizenznehmer"), ein Unternehmen, gegründet und bestehend unter den Gesetzen von [BUNDESLAND/STAAT], mit Hauptniederlassung in: [VOLLSTÄNDIGE ADRESSE] Der Lizenzgeber ist der Besitzer der [STAAT] Rechte an den Handelsmarken ("Marken"), die in Anhang "A" angeführt sind; Der Lizenzgeber und der Lizenznehmer sind zum gleichen Datum eine Vereinbarung eingegangen („die Kaufvereinbarung für Vermögenswerte"), laut welcher der Lizenzgeber dem Lizenznehmer alle Vermögenswerte der [ANZAHL] Zentren, die derzeit vom Lizenzgeber in [BUNDESLAND/STAAT] (der „Lizenzgeber") betrieben werden, verkauft, und laut welcher der Lizenznehmer diese vom Lizenzgeber erwirbt; Als Teil der besagten Transaktion, hat der Lizenzgeber zugestimmt, dem Lizenzgeber das Nutzungsrecht der Marken in [BUNDESLAND/STAAT] für einen Zeitraum von [ANZAHL] Jahren, ab dem Datum dieser Vereinbarung, zu gewähren, und dem Lizenznehmer zu erlauben, den Namen des „Lizenzgebers" gemeinsam mit seinem Markennamen „[NAME DES UNTERNEHMENS]" auf den Geschäften von [NAME DES UNTERNEHMSN], sowie auf den [ANZAHL] Geschäften von [NAME DES UNTERNEHMENS] zu verwenden, die derzeit im Besitz des Lizenznehmers sind und von ihm betrieben werden (das „[NAME DES UNTERNEHMENS]"), sowie auf allen neue Zentren, die vom Lizenznehmer in [BUNDESLAND/STAAT] unter einem der Namen „[NAME DES UNTERNEHMENS]" und „[NAME DES UNTERNEHMENS]" (der „[NAME DES UNTERNEHMENS]") eröffnet und betrieben werden, wobei dem Lizenzgeber als Gegenleistung vom Lizenznehmer ein Honorar, wie hierin angegeben, bezahlt werden muss, welches den nachfolgenden Geschäftsbedingungen unterliegt; DAHER, vereinbaren die Parteien durch diese Vereinbarung, unter Berücksichtigung der gegenseitigen Erklärungen, wie folgt: Als Teil der besagten Transaktion, hat der Lizenzgeber zugestimmt, dem Lizenzgeber das Nutzungsrecht der Marken in [BUNDESLAND/STAAT] für einen Zeitraum von zehn (10) Jahren, ab dem Datum dieser Vereinbarung, zu gewähren, und dem Lizenznehmer zu erlauben, den Namen [BESCHREIBEN] gemeinsam mit seinem Markennamen [BESCHREIBEN] auf den [BESCHREIBEN] Zentren, sowie auf den [ANZAHL] [BESCHREIBEN] Geschäften zu verwenden, die derzeit im Besitz des Lizenznehmers sind und von ihm betrieben werden, sowie auf allen neue Zentren, die vom Lizenznehmer in [BUNDESLAND/STAAT] unter einem der Namen [BESCHREIBEN] und [BESCHREIBEN] eröffnet und betrieben werden, wobei dem Lizenzgeber als Gegenleistung vom Lizenznehmer ein Honorar, wie hierin angegeben, bezahlt werden muss, welches den nachfolgenden Geschäftsbedingungen unterliegt; DEFINITIONEN UND INTERPRETATION In dieser Vereinbarung haben die folgenden Begriffe die folgende Bedeutung: Definitionen "Tochtergesellschaft" hat die Bedeutung, die dem Begriff "angeschlossene juristische Person" im [GESETZ] zur Regelung von Kapitalgesellschaften von [STAAT] gegeben wird. "Zentren" inkludiert den Lizenzgeber, [NAME DES UNTERNEHMENS] und [NAME DES UNTERNEHMENS], wie jeder dieser Begriffe in der Präambel dieser Vereinbarung definiert wird. "Bruttoverkäufe" für eine Zeitraum bezeichnet die Gesamtsumme aller Beträge, die die Zentren während diesem Zeitraum direkt oder indirekt (unabhängig davon, ob es sich um die Zahlung per Bargeld, Scheck Kreditkarte oder um eine andere Zahlungsmethode handelt) aufgrund des Verkaufs von Waren oder der Erbringung von Services durch die Zentren erhalten haben, gemeinsam mit allen anderen Einkünfte, die während diesem Zeitraum von anderen Geschäften jeder Art generiert wurden, welche in den Zentren durchgeführt oder aus diesen entstanden sind, und alle Erträge, die der Lizenznehmer während diesem Zeitraum von einer Betriebsunterbrechungsversicherung für die Zentren erhalten hat. Die Bruttoverkäufe inkludierten allerdings nicht den Betrag an Steuern für lokale Verkäufe oder andere direkte Steuern, die von einer ordnungsgemäß autorisierten Regierungsbehörde für den Verkauf von Gütern und Services verlangt werden, und welche der Lizenznehmer, als Vertreter dieser Behörde, zum Zeitpunkt des Kaufes vom Kunden einheben muss. "Marken" bezeichnet die Handelsmarken, Handelsnamen, Designmarken und anderen kommerziellen Symbole, die in Anhang "A" angeführt sind, und alle anderen Handelsnamen, Handelsmarken, Designmarken und kommerziellen Symbole, welche der Lizenzgeber von Zeit zu Zeit zur Nutzung beim Betrieb der Zentren wählt. "Mitteilung" bezeichnet eine schriftliche Mitteilung, die in Übereinstimmung mit Sektion 15 übermittelt wird. Erweiterte Bedeutungen Wörter im Singular inkludieren und Plural und vice versa und Wörter in männlicher Form inkludieren auch die weibliche und neutrale Form. Interpretation wir nicht von Überschriften beeinflusst Die Unterteilung dieser Vereinbarung in Artikel und das Einfügen von Überschriften dient ausschließlich der Übersichtlichkeit und beeinflusst die Konstruktion oder Interpretation dieser Vereinbarung nicht. Geltendes Recht Diese Vereinbarung wird in Übereinstimmung mit dem [GESETZ IHRES STAATES] von [BUNDESLAND/STAAT] ohne Rücksicht auf Konflikte mit den Regeln des [GESTEZ IHES STAATES], ausgelegt, interpretiert und durchgesetzt. Im Falle, dass diese Vereinbarung in einem Rechtssystem durchgesetzt werden soll, welches nicht jenes von [BUNDESLAND/STAAT] ist, vereinbaren die Parteien, dass die Gerichte dieses Rechtssystems das [GESETZ IHRES STAATES] von [BUNDESLAND/STAAT] anwenden müssen. Wenn Klagen und Verfahren in einem Gericht mit anderem Rechtssystem als in [BUNDESLAND/STAAT] eingebracht werden, ist die Prozessordnung dieser Klage jene des besagten Rechtssystem, welches nicht jenes aus [BUNDESLAND/STAAT] ist, unabhängig davon, dass die Vereinbarung in Übereinstimmung mit [GESETZ IHRES LANDES] von [BUNDESLAND/STAAT] ohne Rücksicht auf Konflikte mit den Regeln des [GESTEZ IHES STAATES] interpretiert werden muss. Alle gerichtlichen Schritte und Verfahren betreffend diese Vereinbarung und alle Klagen zur Durchsetzung eines Urteils können bei den Gerichten von [BUNDESLAND/STAAT] oder eines anderen Bundeslandes von [STAAT] vorgebracht werden, und jede Partei unter dieser Vereinbarung akzeptiert durch die Durchführung dieser Vereinbarung für sich selbst und ihr Eigentum, generell und bedingungslos, die nicht exklusive Rechtsprechung der zuvor genannten Gerichte. Jede der beteiligten Parteien stimmt hiermit der Klagezustellung durch eines der oben genannten Gerichte betreffend eine Klage oder ein Verfahren durch die Zusendung der Kopien per eingeschriebenem Brief mit im Voraus bezahltem Porto an die Parteien dieser Vereinbarung, an ihren jeweiligen in Sektion 15 angegebenen Adressen, zu. Jede Partei verzichtet hiermit unwiderruflich auf Einsprüche, die sie jetzt oder später betreffend den Ort der zuvor erwähnten Klage oder des Prozesses haben könnte, die aus oder in Verbindung mit dieser Vereinbarung entstehen und in den oben genannten Gerichten vorgebracht werden, und verzichtet unwiderruflich darauf, vor einem Gericht zu plädieren oder zu klagen, welches sich bei einer solchen Klage oder einem Verfahren, welches in einem solchen vorgebracht wurde, als ungeeigneter Gerichtsstand herausstellte. Geldbeträge Alle Beträge in dieser Vereinbarung sind, falls nicht anders angegeben, in der gesetzlichen Währung von [STAAT] angegeben. Finanzielle Dokumente
