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LEITFADEN FÜR DEN KAUF & VERKAUF VON GEISTIGEM EIGENTUM einleitung Seit vor einem Jahrzehnt das digitale Zeitalter begonnen hat, hat sich die Art unserer Geschäftstätigkeit dramatisch verändert. „Informationszeitalter" ist ein Begriff, den wir nun jeden Tag zu Ohren bekommen. Doch was bedeutet er wirklich? Es gibt viele Definitionen, doch zusammengefasst beschreibt er die sich verändernde Definition von Eigentum. Vermögenswerte müssen nicht mehr materiell sein; einige der mächtigsten Gesellschaften der Wert verlassen sich auf abstrakte Informationen, um zu überleben. Um Geld mit diesem Wert zu machen, muss das Eigentum allerdings transferierbar sein. Geistiges Eigentum spielt eine wichtige Rolle in einem immer größer werdenden Anwendungsbereich, welcher sich vom Gesundheitswesen auf praktisch alle Aspekten der Wissenschaft, Technologie, Literatur und Kunst erstreckt. Das Verständnis der Rolle des geistigen Eigentums in diesen Anwendungsbereichen - viele davon befinden sich im Entstehen - benötigt oft signifikante neue Forschung und neue Studien. Geistiges Eigentum ermöglicht es Menschen, ihre Kreativität und Innovationen auf dieselbe Art zu besitzen, wie sie materielles Eigentum besitzen können. Der Besitzer des geistigen Eigentums kann dessen Nutzung kontrollieren und dafür entlohnt werden, was weitere Innovation und Kreativität ermöglicht, die uns allen zu Gute kommt. In einigen Fällen führt geistiges Eigentum zum Schutz von Ideen doch in anderen Anwendungsgebieten muss eine Idee weiter bearbeitet werden, bevor sie geschützt werden kann. Es ist oft nicht möglich, geistiges Eigentum zu schützen und Rechte an geistigem Eigentum zu erlangen, außer es wurde ein entsprechender Antrag gestellt und genehmigt, wobei in einigen Fällen, zum Beispiel im Falle von Copyrights, der Schutz des geistigen Eigentums automatisch, ohne Registrierung, gewährleistet ist, sobald es Aufzeichnungen über die Kreation gibt. Die vier Hauptarten des geistigen Eigentums, welche generell weltweit akzeptiert werden, sind: Patente: für Erfindungen von neuen und verbesserten Produkten und Prozessen, die industriell angewendet werden können; Handelsmarken: für die Markenidentität von Gütern/Services, die eine Unterscheidung zwischen verschiedenen Händlern ermöglichen; Designs: für das Aussehen des gesamten, oder Teile des, Produktes, welches aus Merkmalen wie Linien, Konturen, Farben, Formen oder Materialien des Produktes resultiert; Copyright: für Literatur und künstlerisches Material, Musik, Filme, Geräuschaufzeichnungen und Ausstrahlungen, inklusive Software und Multimedia. Transaktionen betreffend geistiges Eigentum, wie Lizenzvereinbarungen und dem Transfer der Inhaberschaft, beinhalten das Eingehen von vertraglichen Vereinbarungen. In vielen Fällen, aber nicht immer, kann sich eine vertragliche Vereinbarung über Bedingungen im Gesetz bezüglich geistigen Eigentums hinwegsetzen, welche damit in Konflikt stehen. Eine vertragliche Vereinbarung ist normalerweise besonders wichtig, wenn Sie jemanden bevollmächtigt haben, etwas durch geistiges Eigentum Geschütztes zu kreieren, da Sie ohne Vertrag nicht wissen, ob Sie das Recht haben, das geistige Eigentum auch zu nutzen. Auch wenn geistiges Eigentum nicht lizenziert ist oder falls die Inhaberschaft nicht transferiert wird, gibt es viele Situationen, in welchen eine vertragliche Vereinbarung betreffend das geistige Eigentum wichtig ist, wie zum Beispiel: Eine Vereinbarung laut der eine Person in die Entwicklung des geistigen Eigentums investiert, aber dieses nicht zwingend besitzt, allerdings das Recht auf eine Form der Bezahlung an einem Zeitpunkt in der Zukunft haben könnte. Eine Vereinbarung zwischen dem Ersteller des geistigen Eigenturms und einem potentiellen Partner für die Nutzung des geistigen Eigentums, welche die Möglichkeiten unter einer Vertraulichkeitsvereinbarung diskutiert. Eine Vereinbarung zwischen Rechtsinhabern und einem gemeinsamen Lizenzierungsgremium über die Administration einiger der Rechte am geistigen Eigentum. In jedem Fall müssen die generellen gesetzlichen Bestimmungen betreffend die vertraglichen Bedingungen und die Art des geistigen Eigentums, welches im Vertrag behandelt wird, berücksichtigt werden. Besonders das Wettbewerbsgesetzt und das Gesellschaftsrecht können in diesem Fall relevant sein. Geistiges Eigentum ist heutzutage ein brandaktuelles Thema - und das aus gutem Grund. Wie wir sehen, wird der Transfer von geistigem Eigentum zu einer gängigen Geschäftstransaktion. Der Verkauf und Kauf von geistigen Eigentumsrechten („geistige Eigentumsrechte") unterscheidet sich allerdings von allen anderen Arten von Transaktionen. Jeder im digitalen Geschäft (und in anderen Branchen) realisiert nun, dass geistiges Eigentum ein Vermögenswert ist und gekauft und verkauft werden kann. Leider nehmen viele Menschen fälschlicherweise an, dass die normalen Kaufs- und Verkaufsregeln für Vermögenswerte gelten. Wir hoffen, dass Sie am Ende dieses Leitfadens wissen, dass es zwar viele gemeinsame Faktoren gibt, doch dass die Differenzen äußerst signifikant sein können. Wir sehen uns zuerst einige dieser Differenzen an und lernen, wie diese normalerweise im Rahmen von Verkäufen von geistigen Eigentumsrechten behandelt werden. Danach werden Beispiele für gängige Begriffe von Verkaufsvereinbarungen gegeben. Anschließend behandeln wir Angelegenheiten, welche die wichtigsten Formen des Schutzes von geistigem Eigentum, inklusive Patente, Copyrights und Handelsmarken, auszeichnen. Dieser Leitfaden ist für den Laien bestimmt. Allen, die beruflich mit geistigem Eigentum zu tun haben, fallen sicher viele andere Punkte ein, die bei einem Verkauf berücksichtigt werden sollten. Aus Platzgründen, können wir nur einige dieser Aspekte behandelt. Einige Faktoren werden auch für den Laien offensichtlich sein, daher ignorieren wir diese; wir diskutieren jene Dinge, die häufig übersehen werden. Dieser Leitfaden konzentriert sich eher auf Kaufangelegenheiten anstatt auf Verkaufsangelegenheiten. Der Grund dafür ist, dass es bei Transaktionen betreffend geistiges Eigentum einfach mehr Risiken für den Käufer als für den Verkäufer gibt. Der Verkäufer kümmert sich normalerweise nur darum, sein Geld zu bekommen. Der Käufer muss allerdings alle Rechte an abstraktem Eigentum erwerben, sicherstellen, dass der Verkäufer dieses nicht weiterhin verwendet und sicherstellen, dass es keine konkurrierenden Rechte gibt - und das ist nur der Anfang. Wir werden die Sorgen des Verkäufers nicht ignorieren, sie stellen aber nicht den wichtigsten Punkt dieses Leitfadens dar. Während geistiges Eigentum unterschiedlich sein kann, gelten dennoch häufig die normalen Kaufs- und Verkaufsregeln. Geistige Eigentumsrechte sind das Eigentum des Informationszeitalters, Sie sollten aber immer bedenken, dass es sich dennoch um Eigentum handelt. ANSATZPUNKTE Geistige Eigentumsrechte sind ganz einfach Vermögenswerte. Sie haben einen Wert und können gekauft und verkauft werden. Beim Vergleich von geistigen Eigentumsrechten und anderen Arten von Vermögenswerten, kommen allerdings einige Unterschiede zum Vorschein. Falls Sie nicht regelmäßig mit geistigem Eigentum handeln, versuchen Sie normalerweise, Vorgänger- oder frühere Dateien zu finden, die Ihnen als Richtlinie dienen können. Diese Vorgängerdateien beschäftigen sich häufig mit materiellen Vermögenswerte; es kann daher aus mehreren Gründen gefährlich sein, sich darauf zu verlassen. Erstens, müssen geistige Eigentumsrechte nicht verkauft werden. Ein Kauf und Verkauf von geistigem Eigentum ist tatsächlich eher unüblich, da oft Lizenzen verwendet werden. Der Vergleich mit materiellen Vermögenswerten wird gefährlich, wenn Sie das Geschäft nur als Verkauf oder potentiellen Verkauf betrachten. Falls Sie Ihr Kunde bittet, Rechte zu transferieren, dürfen Sie nicht vergessen, dass ein Verkauf/eine Zession nur eine der Möglichkeiten ist
