Dienstleistungsvereinbarung mit Lizenzeinnahmen und Provisionen

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Das dienstleistungsvereinbarung mit lizenzeinnahmen und provisionen es hat 11 seiten und ist ein MS Word art darunter aufgeführt berater & selbstständiger auftragnehmer unterlagen.

Beispiel für unser Dokument dienstleistungsvereinbarung mit lizenzeinnahmen und provisionen:

DIENSTLEISTUNGSVEREINBARUNG MIT LIZENZEINNAHMEN UND PROVISIONEN Diese Dienstleistungsvereinbarung (die "Vereinbarung") tritt zum [DATUM] in Kraft, ZWISCHEN: [NAME IHRES UNTERNEHMENS] (das "Unternehmen"), ein Unternehmen, welches nach den Gesetzen von [BUNDESLAND/STAAT] gegründet wurde und besteht und dessen Hauptniederlassung sich in: [IHRE VOLLSTÄNDIGE ADRESSE] befindet UND: [DIENSTLEISTER] (der "Dienstleister"), ein Unternehmen, welches nach den Gesetzen von [BUNDESLAND/STAAT] gegründet wurde und besteht und dessen Hauptniederlassung sich in: [VOLLSTÄNDIGE ADRESSE] befindet. PRÄAMBEL: Das Unternehmen möchte den Dienstleister zur Erbringung von Dienstleistungen [BENENNEN] [BESCHREIBUNG] gemäß den hier dargestellten Bedingungen und Konditionen engagieren. Der Dienstleister wünscht, dem Unternehmen solche Dienstleistungen gemäß diesen Bedingungen und Konditionen zu erbringen. Daher in Anbetracht der hier angegebenen Voraussetzungen und gegenseitigen Zusagen und weiterer entgeltlicher Gegenleistungen, welche hiermit als zufriedenstellend akzeptiert werden und deren Erhalt bestätigt wird, vereinbaren die Parteien hierin Folgendes: ZU ERBRINGENDE DIENSTLEISTUNGEN Der Dienstleister stimmt zu, dem Unternehmen die Dienstleistungen wie hier in Anhang "A" aufgeführt zu erbringen (die "Dienstleistungen"). Der Dienstleiter erklärt sich damit einverstanden und verpflichtet sich, die Dienstleistungen in einem zeitgemäßen Rahmen mit aller gebotenen Sachkenntnis, Kompetenz und Sorgfalt zu erbringen. Gemäß der Regelungen in Abschnitt 7 dieser Vereinbarung, stimmt der Dienstleister zu, dass das Unternehmen zu jedem angemessenen Zeitpunkt Zugang zu den Arbeitsprodukten oder eines Teils davon, welche der Provider bei der Ausführung der Dienstleistungen herstellt, erhält. VERGÜTUNG Das Unternehmen bezahlt den Dienstleister für dessen Dienstleistungen und verdient selbst Vergütungen [ANGEBEN] [z. B. Gebühren / Provisionen / Lizenzeinnahmen auf der Grundlage der Brutto-Einnahmen, die durch die Nutzung der Dienstleistungen entstanden sind, usw.], in Übereinstimmung mit den Bedingungen wie in Anhang "B" aufgeführt. DAUER UND KÜNDIGUNG Die erste Laufzeit dieser Vereinbarung ("Laufzeit") gilt für einen Zeitraum von [NUMMER] Jahren, beginnend am [DATUM] und endet am [DATUM], sofern sie nicht vorher in Übereinstimmung mit den Bestimmungen dieser Vereinbarung beendet. Die Dauer verlängert sich automatisch um weitere [NUMMER] Jahre, es sei denn, eine Partei sendet der anderen Partei spätestens [NUMMER] Tage vor Ablauf der Laufzeit oder dem Ablauf einer Verlängerung, je nach Sachlage, eine schriftliche Mitteilung über die Nichtverlängerung. Diese Vereinbarung kann vom Unternehmen ohne Vorankündigung im Falle der Nichterfüllung gekündigt werden. Die folgenden Vorgänge konstituieren eine Nichterfüllung Sinne dieser Vereinbarung: wenn der Dienstleister bei der Erfüllung seiner Verpflichtungen hierunter eine im Wesentlichen unehrliche Handlung begeht oder betrügerisch handelt oder wesentliche falsche Darstellungen hierunter abgibt; wenn der Dienstleister seine hierunter erforderlichen Dienstleistungen dauerhaft nicht erbringt; oder wenn der Dienstleister wesentliche Bedingungen, Konditionen oder Zusagen dieser Vereinbarung nicht erfüllt Diese Vereinbarung kann aus irgendwelchen Gründen jederzeit entweder durch das Unternehmen oder den Dienstleister durch schriftliche NUMMER] Tage vor deren Inkrafttreten gekündigt werden, [wobei davon ausgegangen und damit übereingestimmt wird, dass der Dienstleister nicht berechtigt, diese Vereinbarung gemäß Absatz 3(c) während der ersten Laufzeit von einem Jahr zu kündigen]. Der Dienstleister hat bei Kündigung umgehend alle vertraulichen Daten, die in greifbarer Form aufgezeichnet wurden und sich in dessen Besitz befinden, an das Unternehmen zurückzugeben. [Nach der Kündigung dieser Vereinbarung bleiben Lizenzeinnahmen, die dem Unternehmen aufgrund von Bruttoeinkünften, die durch die Benutzung der Dienstleistungen entstanden sind, zustehen, erhalten und haben gemäß den Ausführungen in Anhang "B" bezahlt zu werden.] STATUS Es gilt als vereinbart, dass dies eine Vereinbarung über die Erbringung von Dienstleistungen ist und dass das Verhältnis zwischen den Parteien eines von unabhängigen Vertragspartnern ist. Durch diese Vereinbarung wird keine Agentur oder Partnerschaft geschaffen. [Der Dienstleister darf sich nicht als Vertreter oder Agent des Unternehmens präsentieren]. Dem Dienstleister stehen keine anderenn Vergütungen, Rechte andere Leistungen zu, als diese, die in dieser Vereinbarung und in Anhang "B" festgelegt sind, es sei denn, dies wird schriftlich von beiden Parteien anders vereinbart. Der Dienstleister hat allen anwendbaren Statuten, Erlassen und Bestimmungen, welche die Erbringung der Dienstleistungen leiten, nachzukommen. VERTRAULICHKEIT UND AUSSCHLIESSLICHKEIT Jede Partei ergreift alle angemessenen Maßnahmen und zumindest die gleichen Vorsichtsmaßnahmen, die erforderlich sind, um die Preisgabe von eigenen vertraulichen Informationen und die Weitergabe vertraulicher Informationen an Drittpersonen zu verhindern. Jede Partei hat nur das Recht, die vertraulichen Informationen an seine Angestellten, Direktoren, Mitarbeiter, Vertreter und Berater für die hiermit genehmigten Zwecke offenzulegen. Jede Partei hat vor der Offenlegung vertraulicher Informationen oder oder eines Teils davon an solche Personen, ihnen sachdienliche Anweisungen zu erteilen, um sicherzustellen, dass diese Personen über ihre Verpflichtung zur Einhaltung der Vertraulichkeit und den Verpflichtungen und Einschränkungen, die in dieser Vereinbarung enthalten sind, entsprechen. Wenn jede Partei alle angemessenen Schritte unternommen hat, ist sie nicht dafür verantwortlich, wenn solche vertraulichen Informationen oder Teile davon durch ein Versehen oder mit unehrlichen Mitteln von Vertretern oder Mitarbeitern der einzelnen Parteien an Dritte weitergegeben werden. Im Sinne dieses Abschnitts 5 bedeuten "Vertrauliche Informationen" alle vertraulichen Geschäftsdaten und Informationen, die von einer Partei im Rahmen dieser Vereinbarung bereitgestellt werden, vorausgesetzt jedoch, dass alle vertraulichen Informationen, die an die jeweiligen Parteien übermittelt werden, den schriftlichen Vermerk "Vertraulich" enthalten und alle vertraulichen Informationen, die mündlich weitergegeben werden von der anderen Partei in einer schriftlichen Zusammenfassung [NUMMER] Tage nach ihrer mündlichen Weitergabe als solche benannt werden. Ein Unterlassen der Bezeichnung der Dokumente mit einem entsprechenden Vermerk oder das Versäumnis, mündlich weitergegebene Information innerhalb von [NUMMER] Tagen nach ihrer mündlichen Bekanntgabe als "vertraulich" zu kennzeichnen ist so aufzufassen, dass die offenlegende Partei auf Einschränkungen in Bezug darauf verzichtet. Vertrauliche Informationen umfassen keine Daten oder Informationen, die: ohne Verschulden der offenlegenden Partei öffentlich zugänglich sind oder werden; bereits in rechtmäßigem Besitz der offenlegenden Partei vor der Offenlegung an diese Partei sind; von der offenlegenden Partei unabhängig entwickelt wurden; von der offenlegenden Partei rechtmäßig von einer dritten Partei erhalten wurden; mit schriftlicher Zustimmung der anderen Partei offengelegt wird; oder aufgrund eines Gerichtsbeschlusses oder anderer rechtlicher Vorgaben offengelegt wird. Der Dienstleister stimmt mit dem Unternehmen überein, dass während der gesamten Laufzeit und einer jeglichen Verlängerung weder er selbst oder in einer Partnerschaft, im Rahmen eines Vertrags oder in einer Vereinigung mit einer anderen Person, als Geschäftsinhaber, Agent, Aktionär oder in irgendeiner anderen Eigenschaft, wie auch immer, direkt oder indirekt Dienstleistungen an [BESCHREIBUNG DES AUSGESCHLOSSENEN PERSONENKREISES, DER AUSGESCHLOSSENEN UNTERNEHMEN] innerhalb von [LANG] anbietet.

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Daher in Anbetracht der hier angegebenen Voraussetzungen und gegenseitigen Zusagen und weiterer entgeltlicher Gegenleistungen, welche hiermit als zufriedenstellend akzeptiert werden und deren Erhalt bestätigt wird, vereinbaren die Parteien hierin Folgendes: ZU ERBRINGENDE DIENSTLEISTUNGEN Der Dienstleister stimmt zu, dem Unternehmen die Dienstleistungen wie hier in Anhang "A" aufgeführt zu erbringen (die "Dienstleistungen"). Der Dienstleiter erklärt sich damit einverstanden und verpflichtet sich, die Dienstleistungen in einem zeitgemäßen Rahmen mit aller gebotenen Sachkenntnis, Kompetenz und Sorgfalt zu erbringen. Gemäß der Regelungen in Abschnitt 7 dieser Vereinbarung, stimmt der Dienstleister zu, dass das Unternehmen zu jedem angemessenen Zeitpunkt Zugang zu den Arbeitsprodukten oder eines Teils davon, welche der Provider bei der Ausführung der Dienstleistungen herstellt, erhält. VERGÜTUNG Das Unternehmen bezahlt den Dienstleister für dessen Dienstleistungen und verdient selbst Vergütungen [ANGEBEN] [z. B. Gebühren / Provisionen / Lizenzeinnahmen auf der Grundlage der Brutto-Einnahmen, die durch die Nutzung der Dienstleistungen entstanden sind, usw.], in Übereinstimmung mit den Bedingungen wie in Anhang "B" aufgeführt. DAUER UND KÜNDIGUNG Die erste Laufzeit dieser Vereinbarung ("Laufzeit") gilt für einen Zeitraum von [NUMMER] Jahren, beginnend am [DATUM] und endet am [DATUM], sofern sie nicht vorher in Übereinstimmung mit den Bestimmungen dieser Vereinbarung beendet. Die Dauer verlängert sich automatisch um weitere [NUMMER] Jahre, es sei denn, eine Partei sendet der anderen Partei spätestens [NUMMER] Tage vor Ablauf der Laufzeit oder dem Ablauf einer Verlängerung, je nach Sachlage, eine schriftliche Mitteilung über die Nichtverlängerung. Diese Vereinbarung kann vom Unternehmen ohne Vorankündigung im Falle der Nichterfüllung gekündigt werden. Die folgenden Vorgänge konstituieren eine Nichterfüllung Sinne dieser Vereinbarung: wenn der Dienstleister bei der Erfüllung seiner Verpflichtungen hierunter eine im Wesentlichen unehrliche Handlung begeht oder betrügerisch handelt oder wesentliche falsche Darstellungen hierunter abgibt; wenn der Dienstleister seine hierunter erforderlichen Dienstleistungen dauerhaft nicht erbringt; oder wenn der Dienstleister wesentliche Bedingungen, Konditionen oder Zusagen dieser Vereinbarung nicht erfüllt Diese Vereinbarung kann aus irgendwelchen Gründen jederzeit entweder durch das Unternehmen oder den Dienstleister durch schriftliche NUMMER] Tage vor deren Inkrafttreten gekündigt werden, [wobei davon ausgegangen und damit übereingestimmt wird, dass der Dienstleister nicht berechtigt, diese Vereinbarung gemäß Absatz 3(c) während der ersten Laufzeit von einem Jahr zu kündigen]. Der Dienstleister hat bei Kündigung umgehend alle vertraulichen Daten, die in greifbarer Form aufgezeichnet wurden und sich in dessen Besitz befinden, an das Unternehmen zurückzugeben. [Nach der Kündigung dieser Vereinbarung bleiben Lizenzeinnahmen, die dem Unternehmen aufgrund von Bruttoeinkünften, die durch die Benutzung der Dienstleistungen entstanden sind, zustehen, erhalten und haben gemäß den Ausführungen in Anhang "B" bezahlt zu werden.] STATUS Es gilt als vereinbart, dass dies eine Vereinbarung über die Erbringung von Dienstleistungen ist und dass das Verhältnis zwischen den Parteien eines von unabhängigen Vertragspartnern ist. Durch diese Vereinbarung wird keine Agentur oder Partnerschaft geschaffen. [Der Dienstleister darf sich nicht als Vertreter oder Agent des Unternehmens präsentieren]. 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Jede Partei hat vor der Offenlegung vertraulicher Informationen oder oder eines Teils davon an solche Personen, ihnen sachdienliche Anweisungen zu erteilen, um sicherzustellen, dass diese Personen über ihre Verpflichtung zur Einhaltung der Vertraulichkeit und den Verpflichtungen und Einschränkungen, die in dieser Vereinbarung enthalten sind, entsprechen. Wenn jede Partei alle angemessenen Schritte unternommen hat, ist sie nicht dafür verantwortlich, wenn solche vertraulichen Informationen oder Teile davon durch ein Versehen oder mit unehrlichen Mitteln von Vertretern oder Mitarbeitern der einzelnen Parteien an Dritte weitergegeben werden. Im Sinne dieses Abschnitts 5 bedeuten "Vertrauliche Informationen" alle vertraulichen Geschäftsdaten und Informationen, die von einer Partei im Rahmen dieser Vereinbarung bereitgestellt werden, vorausgesetzt jedoch, dass alle vertraulichen Informationen, die an die jeweiligen Parteien übermittelt werden, den schriftlichen Vermerk "Vertraulich" enthalten und alle vertraulichen Informationen, die mündlich weitergegeben werden von der anderen Partei in einer schriftlichen Zusammenfassung [NUMMER] Tage nach ihrer mündlichen Weitergabe als solche benannt werden. Ein Unterlassen der Bezeichnung der Dokumente mit einem entsprechenden Vermerk oder das Versäumnis, mündlich weitergegebene Information innerhalb von [NUMMER] Tagen nach ihrer mündlichen Bekanntgabe als "vertraulich" zu kennzeichnen ist so aufzufassen, dass die offenlegende Partei auf Einschränkungen in Bezug darauf verzichtet. Vertrauliche Informationen umfassen keine Daten oder Informationen, die: ohne Verschulden der offenlegenden Partei öffentlich zugänglich sind oder werden; bereits in rechtmäßigem Besitz der offenlegenden Partei vor der Offenlegung an diese Partei sind; von der offenlegenden Partei unabhängig entwickelt wurden; von der offenlegenden Partei rechtmäßig von einer dritten Partei erhalten wurden; mit schriftlicher Zustimmung der anderen Partei offengelegt wird; oder aufgrund eines Gerichtsbeschlusses oder anderer rechtlicher Vorgaben offengelegt wird. Der Dienstleister stimmt mit dem Unternehmen überein, dass während der gesamten Laufzeit und einer jeglichen Verlängerung weder er selbst oder in einer Partnerschaft, im Rahmen eines Vertrags oder in einer Vereinigung mit einer anderen Person, als Geschäftsinhaber, Agent, Aktionär oder in irgendeiner anderen Eigenschaft, wie auch immer, direkt oder indirekt Dienstleistungen an [BESCHREIBUNG DES AUSGESCHLOSSENEN PERSONENKREISES, DER AUSGESCHLOSSENEN UNTERNEHMEN] innerhalb von [LANG] anbietet.

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